Schlagwort: Demokratie

Europa neu begründen

09. Oktober 2012  Aufrufe
Europa neu begründen

Europa neu begründen

Das Projekt Europa steht auf der Kippe. Schon vor Ausbruch der Krise wurden die Weichen falsch gestellt: durch die einseitig auf Geldwertstabilität fixierte Euro-Konstruktion und verfehlte Schulden- und Defizitkriterien, durch falsche wirtschaftspolitische Koordinierung und die sträfliche Vernachlässigung der Sozialunion. Vor diesem Hintergrund unterstützen Wirtschafts- und Sozialwissenschaftler, Gewerkschafter und Politiker einen Aufruf, welcher der zerstörerischen Politik von Merkel&Co. ein Europa der Demokratie und Solidarität entgegensetzen möchte.>> Hier den Aufruf unterzeichnen

 

Initiatoren:

  • Frank Bsirske (Ver.di)
  • Annelie Buntenbach (DGB)
  • Prof. Dr. Rudolf Hickel (Wirtschaftswissenschaftler)
  • Dr. Steffen Lehndorff (Sozialwissenschaftler)
  • Dr. Hans-Jürgen Urban (IG Metall)

[Solidarische Moderne] Für die Demokratie! ISM-Vorstand protestiert gegen Versammlungsverbote

17. Mai 2012  Aufrufe
Institut Solidarische Moderne

Institut Solidarische Moderne

Der Vorstand des Instituts Solidarische Moderne (ISM) fordert die Aufhebung des Verbots der Kundgebungen durch die Stadt Frankfurt und der Anordnung, das Occupy-Camp vor der Europäischen Zentralbank zu räumen. Die Grundrechte auf freie Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit müssten gewahrt werden.

Demokratie meint den geregelten Streit mit friedlichen Mitteln und deshalb stabilisiert und stärkt ein öffentliches gesellschaftskritisches Engagement, wie die Europäischen Aktionstage der Blockupy-Bewegung vom 16.-19. Mai 2012 in Frankfurt a.M. die Demokratie.

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